Parkraum­be­wirt­schaftung

Parkraum­be­wirt­schaftung

Die Anpassung der Gebühren nach so vielen Jahren ist angemessen, das steht außer Frage. Auch ist der Wildwuchs des öffent­lichen Parkens so nicht mehr hinnehmbar. Die für 2022 von der Verwaltung auf Antrag der Grünen vorge­sehene Gebühr ist in Ordnung, aber die...
Frakti­ons­kosten

Frakti­ons­kosten

Mit Beginn der neuen Legis­la­tur­pe­riode 2019 wurde das Budget, das den Fraktionen für ihre gemein­de­tät­liche Tätigkeit zur Verfügung steht, deutlich angehoben. Kaum hatte der neue Gemein­derat seine Tätigkeit begonnen, kam im Frühjahr 2020 der Lockdown und hat...
Modell­versuch Tempo 30 — Wolfgang Lachenauer Statement

Modell­versuch Tempo 30 — Wolfgang Lachenauer Statement

Die Stadt­ver­waltung und OB Eckart Würzner haben diesen Modell­versuch beantragt und den Gemein­derat nur formal darüber in Kenntnis gesetzt. Wolfgang Lachenauer hat in seiner letzten Abschlussrede, OB Eckard Würzner für diesen „Schwenk“ kriti­siert. In der...
Presse­mit­teilung “Fauler Pelz”

Presse­mit­teilung “Fauler Pelz”

Gemeinsame Erklärung der Stadt­rä­tinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehema­ligen Justiz­voll­zugs­an­stalt “Fauler Pelz” Die Stadt­ver­waltung hat den Gemein­derat soeben über den Eingang einer Bauvor­anfrage zur Zwischen­nutzung des „Faulen Pelz“ als...